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Verantwortungsbereich:
Das Impressum gilt nur für die Internetpräsenz unter der Adresse:
www.museumottoschaefer.de

Redaktionelle Verantwortung:
Georg Drescher
c/o Otto-Schäfer-Stiftung der Stadt Schweinfurt
Judithstr. 16, 97422 Schweinfurt

Schutzrechtsverletzung:
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt und dem Besteller bzw. Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers bzw. Käufers erkennt die Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt nicht an, es sei denn, die Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt

§ 2 Vertragsschluß, Widerrufsrecht und Rücktritt

(1) Vertragspartner für alle Bestellungen ist die Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt, Judithstraße 16, 97422 Schweinfurt. Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie den Beschreibungen der einzelnen Waren. Sie können jederzeit per Internet, auf dem Postweg, per Telefax oder per Telefon bestellen. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch das Versenden der Ware.

(2) Ihnen steht ein Widerrufsrecht zu. Sie Können jede Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen und ohne Zahlung widerrufen. Zudem können Sie, wenn Sie die Ware nicht nutzen wollen, Ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt.

Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten

Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt
Judithstraße 16
97422 Schweinfurt
Fax 09721 /387097-99
E-Mail: DOSStiftung@aol.com

(3) Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag gebunden. Wir erstatten Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Versandkosten werden Ihnen nur dann erstattet, soweit die Rücksendung auf einem begründeten Anspruch aus dem gesetzlichen Leistungsstörungsrecht beruht. Der Warenwert wird über die gleiche Zahlungsart wie bei der Rechnung gutgeschrieben. Wenn die Ware von Ihnen bereits genutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behalten wir uns vor, Ihnen den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen.

(4) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Kunden bestellt oder erworben wurde.

(5) Für den Fall, dass die Ware nicht verfügbar ist oder ein Datenbankfehler vorliegt, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren.

(6) Sonderangebote liefern wir nur, solange der Vorrat reicht.

§ 3 Lieferung & Preise

(1) Die Lieferung erfolgt so bald als möglich an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

(3) Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn wir haben einen bestimmten Liefertermin ausdrücklich zugesichert.

(4) Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in unseren Preislisten, elektronischen Medien und dergleichen sind freibleibend. Es gelten die zum Zeitpunkt des Bestellvorgangs ausgewiesenen Preise. Da Leistungen der Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt gemäß § 4 Nr. 20a UStG von der Umsatzsteuer befreit sind, enthalten die Preise keine Umsatzsteuer. Die Preise schließen die Kosten für Verpackung und Versand in Deutschland ein.

§ 4 Versand

(1) Bestellungen werden nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung als Büchersendung, Päckchen oder Postpaket versendet, es sei denn, die Bestellung enthält Artikel, die getrennt verpackt, unterschiedlich befördert werden müssen oder zu einem späteren Zeitpunkt lieferbar sind.

Die Lieferung erfolgt so bald als möglich. Bei Anzahlungen oder Vorauszahlungen können sich die Liefertermine verschieben. Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen.
Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, erhalten Sie eine Benachrichtigung.

(2) Wir berechnen beim Versand in Deutschland keine Versandkosten. Bei Bestellungen aus dem Ausland werden Versandkosten in Höhe der Postgebühren erhoben.

(3) Wir behalten uns das Recht auf Vorkasse vor.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB).

§ 6 Zahlungsmöglichkeiten

Sie können mittels Überweisung oder per Scheck zahlen. Die Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erhoben.

§ 7 Haftung

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns.

Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung / Neulieferung sowie bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Wir haften für vorsätzlich oder grob fahrlässig von uns verursachten Schäden, im Falle der leichten Fahrlässigkeit höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, soweit dessen Höhe den Kaufpreis der Ware nicht überschreitet.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Die Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§1,4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Die Verjährungsfrist beträgt, gerechnet ab Lieferung, vierundzwanzig Monate.

§ 8 Datenschutz und Sicherheit

Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes, der Telekommunikationsgesetze sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes von uns gespeichert und verarbeitet.

Sie haben das Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an DOSStiftung@aol.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

§ 9 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle Ansprüche Schweinfurt.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Anbieterkennzeichnung

Otto Schäfer Stiftung der Stadt Schweinfurt
Judithstraße 16
97422 Schweinfurt
Deutschland

TEL 09721 – 387097-0
FAX 09721 – 387097-99